Nahost
Nahost
Nachrichten, Kultur und hoffentlich kulinarisches mit Bezug zum "nahen Osten". Aufgrund des sehr groben Verständnisses in Deutschland schließt das alles von Marokko im Westen bis Afghanistan im Osten ein. Themen der Diasporas, sowie die Beziehung zu anderen Ländern in der Welt sind ebenso willkommen. Bei Posts bitte möglichst deutsche Quellen nutzen und bei Bedarf englische mit verlinken.
Regeln
- keine menschenverachtenden Positionen oder Hass gegen ethnische, religiöse, kulturelle Gruppen oder gegen die sexuelle Selbstbestimmung
- keine Glorifizierung, Verharmlosung oder Rechtfertigung von Gewalt gegen Zivilisten oder einzelne Menschen. Auch Verbrecher wie Netanyahu und Haniyeh gehören vor ein ordentliches Gericht
- Die UN und die internationalen Gerichte IGH (ICJ) und IStGH (ICC) sind maßgeblich in der rechtlichen Bewertung jeder Situation.*
- keine Angriffe auf die Institutionen der UN und der internationalen Ordnung
- keine persönlichen Beleidigungen, Trolling oder Flaming
- keine Desinformation, Falschmeldung oder Gerüchte * Nachrichten sollten aus seriösen und vorzugsweise mehreren Quellen stammen
Bei Verstößen gibt es temporäre Auszeiten in schweren oder wiederhohlten Fällen permanent.
*Der ICC und ICJ haben unter anderem zu folgenden Themen bereits eine Rechtsauffassung vertreten. Diskussionen darum werden gelöscht, Aussagen die grundsätzlich der Auffassung der Gerichte widersprechen als Desinformation gewertet:
- Die Hamas hat am 07. Oktober Zivilisten in Kriegsverbrechen misshandelt und umgebracht.
- Die israelische Armee (IDF) hat seit dem 07. Oktober Hunger als Waffe eingesetzt und andere Kriegsverbrechen begangen.
- Es ist plausibel, dass das Vorgehen der IDF in Gaza gegen die Völkermordskonvention verstößt. Der ICJ hat wiederholt betont, dass die geforderten Maßnahmen umgesetzt werden müssen, damit die Palästinenser nicht Opfer eines Genozids werden. (Plausibler Genozid)
- Der Gazastreifen ist auch nach dem Abzug der IDF in 2005 völkerrechtswidrig besetzt, da Israel die faktische Kontrolle über alle Grenzen ausübt.
- Die illegale Besatzung und fortschreitende Annektion Gazas, Ost-Jerusalems und der Westbank seit 1967 verstoßen auch gegen das Verbot von Apartheid und/oder rassischer Seggregation. Wer meint, dass rassische Seggregation in irgendeiner Form akzeptabel oder weniger verurteilenswert als Apartheid sei, verstößt gegen Regel 1.
https://news.un.org/en/story/2024/05/1149966
https://www.icj-cij.org/case/186
https://icj-cij.org/case/192
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Nein, sollte man nicht. Die einzige Sprache, die solche Menschen sprechen, ist die der Stärke und wenn man mit ihnen verhandelt, gibt man ihnen [Verhandlungs-]Stärke.
Wer und wie könnte aus deiner Sicht diese "Stärke" zeigen? Nach 13 Jahren Bürgerkrieg ist das einzige was sich an Assads Machtposition geändert hat, das der russische und iranische Einfluss massiv gestiegen ist und sich jeder regionale und globale Akteur sein Stück Syrien herausgeschnitten hat.
Eine Perspektive zum Wiederaufbau fehlt komplett und europäische Akteure wie Deutschland, die sich "wertegeleitet" auf die Fahne schreiben, scheinen an Kooperation zwecks Abschiebungen interessiert zu sein, aber nicht beim Schaffen einer langfristigen Perspektive für die Menschen und das Land. Also genau beim falschen Thema aus humanitärer Sicht.
Ohne die USA wird sich Europa nicht auf militärische Abenteuer im Nahen Osten einlassen, wobei diese bisher auch nie zur Verbesserung der Lage beigetragen haben.
Die USA wollten sich eigentlich aus dem Nahen Osten zurückziehen, damit sie sich auf China fokussieren können. Mit einem kaputten Syrien scheinen sie ganz zufrieden zu sein, da aus ihrer Sicht damit ein Wiedersacher weniger für Israel existiert. Dass das naiv und gefährlich ist, haben wir in den 20 Jahren seit der Irakkinvasion gesehen.
Bliebe als Nachbar noch die Türkei, die sich bereits ihr Stück Syrien sichert, aber damit auch nur ihre eigenen Ziele, wie die "Rückführung" der Geflüchteten verfolgt.
Ich sehe keine realistische Perspektive, die an Assad vorbeiführt, und die dystopische Perspektive um ihn loszuwerden, wäre eine Neuauflage der Fehler des Irakkrieges.
Aus meiner Sicht müssen Verhandlungen darüber geführt werden, wie die Sanktionen stufenweise gegen Verbesserungen im Land abgebaut werden können.
Vielleicht sollten wir eine andere Herangehensweise versuchen, weil, wie du ja schon schreibst, militärische Interventionen in der Region in der Vergangenheit nicht gerade von Erfolg gekrönt waren. Wir sehen die Situation in autokratischen Ländern als ein Problem, das "Top-Down" gelöst werden muss: Weg mit der korrupten Regierung und Power to the People, dann wird alles gut. Wie schon gesagt: Das scheint nicht zu funktionieren.
Stattdessen könnte man überlegen, was wir tun können, um Probleme "Bottom-Up" zu lösen: Was können wir für die Menschen tun, die unter seinem Regime leiden, ohne die Regierung abzusetzen. Das erscheint erstmal herzlich wenig zu sein. Hilfslieferungen und dergleichen werden vom Regime abgefangen und umgeleitet. NGOs können sowieso nicht gut unter einem solchen System arbeiten.
Was wir aber machen können, ist den Leuten vor Ort zu sagen: "Ja, bei euch ist es scheiße und wir können nicht direkt unterstützen. Wenn du aber zu uns kommst, können wir dir helfen, auf die Beide zu kommen". Das würde natürlich ein radikales Umdenken in der Asylpolitik bedeuten, aber seien wir mal ehrlich: Das brauchen wir so oder so. Wer soll den die ganze Rente für die Babyboomer bezahlen? Die Aktienrente? Dass ich nicht lache!
Wenn die Leute mit den Füßen wählen können, werden sie es tun und was mit einem Staat passiert, dem die Leute weglaufen, haben wir in der Vergangenheit selbst gesehen.
Von daher ist mein Vorschlag: