this post was submitted on 19 Jan 2024
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Wehrhafte Demokratie

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Demokratie ist leider nicht selbstverständlich. Diese Community ist für alle, die bereit sind liberale Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit zu verteidigen und um die im Laufe der Geschichte gefallenen Helden zu würdigen. Schwurbler, Monarchisten, Nazis, Tankies und andere Fans von Autokratischen Systemen oder Personen, die den Begriff „Demokratie“ beschmutzen sind nicht erwünscht.

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Geradezu "erleichtert", dass so viele Menschen "gegen Rechts" auf die Straße gehen, zeigt sich Katharina Schulze, Fraktionsvorsitzende von den Grünen. Sie empfinde, dass die Demokratie derzeit "im Feuer" stehe: "Die Demokratie-Feinde greifen unsere Art zu leben an." Sie selbst werde am Sonntag vor Ort sein, genauso wie ihr Kollege von der SPD, der Fraktionsvorsitzende Florian von Brunn. Auch er bestätigt dem BR, dass er kommen wird.

Die Freien Wähler "begrüßen", dass viele Menschen das Bedürfnis verspüren "gegen rechts" aufzustehen. Einzelne FW-Abgeordnete würden "selbstverständlich in München teilnehmen", schreibt Fraktionschef Florian Streibl auf BR-Anfrage.

Mit den Forderungen nach einer massenhaften Vertreibung von Menschen mit Migrationshintergrund sei "eine rote Linie überschritten."

Doch hat Streibl mit seiner Aussage die ganze Fraktion hinter sich?

Einer, der in der vergangenen Woche, als Landwirte und Spediteure auf die Straße gingen, von Demo zu Demo eilte, ist der stellvertretende bayerische Ministerpräsident, Hubert Aiwanger.

Auch an diesem Wochenende will er wieder protestieren - aber nicht gegen rechts: Im baden-württembergischen Ellwangen will er ein Zeichen "gegen die Ampel" setzen und für "Bauern, Handwerker, Mittelstand, Jäger, Waldbesitzer, Fischer, Freiberufler, Arbeiter, Beamte, Pflege, Steuerzahler, Rentner", wie er schreibt.

Der Demo gegen Rechts kann der Freie-Wähler-Chef nichts abgewinnen.

Auf dem Kurznachrichtendienst X setzt er sie gleich mit einer Veranstaltung, die vergangene Woche zum Jahrestag der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht in Berlin stattfand und auf der linksextreme Aktivisten zwei Dutzend Polizisten verletzt hatten.

Kurze Anmerkung: Die Polizisten wurden verletzt, weil sie versucht haben die Demo zu stürmen.

Auf die Frage eines Polizisten und Grünen-Parteimitglieds, ob Aiwanger "denn auch auf einer Demo gegen Rechtsextremismus sprechen" wolle, twittert Aiwanger: "Sie meinen dort, wo 21 Polizisten von linken Demonstranten verletzt wurden? Frage für Ihre Kollegen."

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[–] Tiptopit@feddit.de 0 points 9 months ago

Faschist hält nichts von antifaschistischen Demos.