Sachsen

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Sachsen hat dieses Jahr schon vier neue Windräder gebaut!

@sachsen

Und 13 abgebaut.

https://www.saechsische.de/wirtschaft/sachsen-hinkt-bei-ausbau-von-windraedern-hinterher-5918641.html

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Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) ist aus dem Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) ausgetreten. Grund dafür sei, dass der Verband den CDU-Politiker zusammen mit AfD-Politikern auf der Internetseite als Mitglied eines Beirates geführt hat, berichtete das Magazin Focus. Kretschmer habe nicht gewusst, dass dieser Beirat existiere, zitierte das Magazin einen Regierungssprecher des Ministerpräsidenten. Dieser bestätigte die Angaben.

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Unternehmensverbände und der Koalitionspartner CDU haben Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) öffentlich angezählt: Er soll seine Pläne für ein neues Vergabegesetz entschärfen. Im LVZ-Interview stellt sich Dulig der Kritik.

Das neue Vergabegesetz:

Den Zuschlag bekommen im Normalfall die Billigsten: Bei öffentlichen Aufträgen spielt bislang der Preis die entscheidende Rolle. Das gilt beispielsweise für Bauarbeiten an Straßen oder Häusern, für Reinigungsfirmen in der Verwaltung und Kantinenbetreiber in Schulen, für Lieferanten von Büromaterial oder auch Polizeiuniformen.

Im Koalitionsvertrag haben CDU, Grüne und SPD bereits Ende 2019 festgeschrieben, dass bei der Vergabe solcher Aufträge künftig Mindeststandards eingehalten werden müssen – und nicht mehr zwangsläufig der Günstigste zum Zuge kommt. Die neuen Vorgaben sollen per Gesetz etwa die Tariftreue und Lohnuntergrenzen sowie soziale Standards wie Ausbildung und Familienvereinbarkeit betreffen, aber auch Faktoren wie Umweltverträglichkeit, regionale Verankerung und Energieeffizienz.

Die Dimension wird anhand des Vergabeberichts der sächsischen Staatsregierung für die Jahre 2019/2020 deutlich: Demnach hätte das neue Gesetz für 218 262 Aufträge des Freistaates in einem Gesamtwert von mehr als 1,5 Milliarden Euro gegolten – sofern es bereits in Kraft gewesen wäre.

Bislang haben 14 der 16 Bundesländer eine sogenannte Tariftreue-Regelung: Lediglich Bayern und eben Sachsen scheren aus. Während in Bayern aber das monatliche Durchschnittseinkommen mit 4804 Euro im deutschlandweiten Vergleich auf Platz vier rangiert, kommt der hiesige Freistaat mit 3711 Euro laut Statistischem Bundesamt lediglich auf Platz zwölf. Darüber hinaus liegt Sachsen bei der Tarifbindung in den Betrieben auf dem vorletzten Rang.

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Nachtrag hierzu, leider Paywall:

Die Waffe befand sich demnach in einem sogenannten Poolfahrzeug der Dresdner Polizei. Bei Poolfahrzeugen handle es sich um Fahrzeuge, die nicht einer festen Organisationseinheit, etwa einem Polizeirevier, zugeordnet seien, sondern zeitweise an diese ausgeliehen würden. So etwas komme vor, wenn die eigentlichen Fahrzeuge eines Reviers wegen eines Unfallschadens oder anderer Mängel nicht eingesetzt werden können, erklärte die Polizeidirektion in ihrer Mitteilung.

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Wird ja auch langsam mal Zeit …

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Doch es gibt auch gute Neuigkeiten für Sächsisch und die Sprechenden dieser durchaus einzigartigen Sprachvariation aus dem Osten Deutschlands: Sächsisch ist beliebter geworden. Das zeigt zumindest der Vergleich mit der fünfzehn Jahre zurückliegenden Umfrage der GfdS. Damals wählte noch mehr als jeder zweite Befragte – insgesamt 54 Prozent – Sächsisch zum unbeliebtesten deutschen Dialekt. Heute sind es dagegen nur noch 38 Prozent.

Een gleener Lischdbligg.

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Ab 1. Oktober gibt es für die Jahre 2023 + 2024 einen Zuschuss auf Reparaturen von Elektrogeräten ab einem Rechnungsbetrag von mindestens 75€. Die Förderung beträgt 50% des Rechnungsbetrags, jedoch maximal 200 Euro pro Reparatur.

Förderrichtlinie für die nachhaltige Nutzung von Elektro- und Elektronikgeräten durch Reparatur

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Verspätungen und Zugausfälle auf der S8 zwischen Kamenz und Dresden sorgen seit Monaten für Frust. Nun gibt es einen Termin für ein Treffen mit den Verantwortlichen.

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