Sachsen

So liebe Freund:innen des weeschn Zungenschlags. Wie ihr sicher bemerkt hattet, ist diese Community seit längerer Zeit defekt. Um nicht mehr von einem verschwundenen Menschy abhängig zu sein, haben wir in den letzten Wochen und Monaten eifrig daran gearbeitet, uns auf breiter Basis neu aufzustellen.

Dazu haben wir uns mit dem Verein fediverse.foundation zusammengeschlossen, die Server stehen in Österreich und derzeit wird das Ganze von vier Admins betreut. Wenn ihr wechseln möchtet: hier geht's zum neuen c/sachsen.

Verfügbar unter anderem für

• Dresden
• Chemnitz
• Bitterfeld
• Altenburg
• Zeitz

cross-posted from: https://feddit.de/post/11736578

Seit Herbst 2023 kursieren Gerüchte in Sachsen zur Reform des Versammlungsrechtes. Nun ist klar, das Gesetz soll tiefgreifend reformiert werden. So will es das sächsische Innenministerium unter Armin Schuster (CDU). Schon im Koalitionsvertrag von 2019 einigten sich CDU, SPD und Grüne auf eine Neugestaltung bis 2021 um schließlich Jahre später einen Entwurf vorzulegen, das sogenannte „Gesetz zum Schutz der Versammlungsfreiheit“. Begründet wird angeführt, das bisherige Versammlungsrecht sei zu sperrig und unmodern, zu kompliziert. Nach Planung der Landesregierung soll das Gesetz am 1. September – dem Tag der Landtagswahlen – in Kraft treten.

"In Sachsen rufen, anlässlich des 4. Jahrestages des rechtsterroristischen Anschlags vom 19.02. in #Hanau zahlreiche Initiativen zu Gedenveranstaltungen auf, um den Opfern des Attentates zu gedenken & ihre Erinnerung in den Köpfen der Menschen lebendig halten.

📅19.02.2024:

📌#Chemnitz 17.30 Uhr, Roter Turm

📌#Görlitz 17.30 Uhr Gebhart-Hauptmann-Theater

📌#Dresden 18 Uhr, Jorge-Gomondai-Platz

📌#Leipzig 18 Uhr Rabet an der Graffitiwand

#SayTheirNames #1902Hanau #KeinVergessen "

via @raasachsen@systemli.social : https://systemli.social/@raasachsen/111936681981578535

"In Waldheim findet ab 18:30 auf dem Markt ebenfalls eine Gedenkveranstaltung statt." (via Utopisdde)

In Oelsnitz gehen in der Nacht zum Sonntag landwirtschaftliche Fahrzeuge in Flammen auf - offenbar ein gezielter Anschlag. Die Anteilnahme ist groß, mehr als 65.000 Euro an Spenden wurden bereits gesammelt. In einem Video zeigt sich der Landwirt von der Anteilnahme überwältigt.

Der Anschlag auf den landwirtschaftlichen Betrieb richtete sich offenbar gegen die seit Wochen anhaltenden Bauernproteste und die damit verbundenen Straßenblockaden. Zumindest deutet darauf ein an die Fassade einer Scheune geschmierter Spruch hin, mit dem das Ende der Blockaden gefordert wird. Anderenfalls brenne alles, so die Drohung.

Ohne Paywall

via @necke@netzkms.de : https://netzkms.de/@necke/111883502992516904

"Nach den motivierenden Demonstrationen in #Chemnitz #Altenburg #Aue gestern die harte Landung im Hinterland. In #Waldheim war ein stabiler "Kern" anwesend, diese lieben Menschen stehen dort schon seit Monaten immer Montag gegen die #FreienSachsen an. Aber trotz einiger Unterstützer:innen aus umliegenden Orten fehlte die vielbeschworene "Bürgerliche Mitte" ziemlich. Die Gegenkundgebung von #noafd und FS war zahlenmäßig erdrückend. Es braucht Unterstützer:innen!

Wer kann, kommt nächsten Montag wieder (oder zum ersten Mal) nach #Waldheim, damit es heißen kann #wirsindmehr #niewiederistjetzt"

• Chemnitz: 12.000
• Cottbus: 10.000
• Döbeln: 350
• Dresden: 40.000
• Görlitz: 2.000
• Leipzig: 60.000
• Pirna: 1.000

Zahlen von alster auf Mastodon

Dresden (dpa/sn) - Die sächsischen Landkreise prüfen die Einführung einer gemeinsamen Bezahlkarte für Flüchtlinge. Diese sei als Zwischenlösung bis zur länderübergreifenden Gemeinschaftslösung vorgesehen, teilte die stellvertretende Geschäftsführerin des Sächsischen Landkreistages, Veronika Müller, am Mittwoch auf Anfrage mit. Auf die Karte solle das sogenannte Taschengeld der Asylbewerber gebucht werden. Sie könnten dann damit im Rahmen des Guthabens in Geschäften einkaufen, die Kartenzahlung akzeptierten. "Es soll unter anderem auch Möglichkeiten der regionalen Beschränkung geben."

Nach den verheerenden Waldbränden im Sommer 2022 haben Experten mehr als 100 Vorschläge für aufwendige Schutzmaßnahmen gemacht. Das ist der Stand.

Lediglich in Sachsen besteht der Buß- und Bettag als gesetzlicher Feiertag weiter. Dafür bezahlen in Sachsen Arbeitnehmer einen um 0,5 % des Bruttoarbeitsentgelts höheren Beitrag zur Pflegeversicherung als in den anderen Bundesländern, die Arbeitgeber zahlen entsprechend weniger Beitrag. Der für die Arbeitnehmer zusätzlich zu zahlende Beitrag übersteigt jedoch die Kosten eines Arbeitstages. Das Bundesverfassungsgericht hielt dies im Gesamtkontext der Einführung der Pflegeversicherung für zumutbar.

Quelle: Wikipedia

Wir haben zwar nicht die älteste Bevölkerung Deutschlands, aber wird ja nicht besser. Und wenn dann in dreißig Jahren Bundeskanzlerin Bianca Claßen ein Gesetz verabschiedet, demzufolge jeder arbeitsfähige Bundesbürger zwei Pflegebedürftige im Haushalt aufzunehmen habe, können wir zumindest sagen, wir haben mehr geleistet. Das mag der Sachse ja. Falls wir das bis dahin nicht der Demenz geschuldet vergessen haben.

Immerhin nichts mit Linksextremismus:

In einer gemeinsamen Erklärung gaben Noch-Ehefrau Su Yeon Hilbert und Dirk Hilbert bekannt, dass der Vorfall vom 24. September nun aus der Welt ist. Frau Hilbert hatte ihren Ehemann beschuldigt, sie beim Abholen von persönlichen Dingen verletzt zu haben. Dirk Hilbert ist aus dem gemeinsamen Haus ausgezogen, weil er sich in eine andere Frau verliebt hat.

Zuvor: Trennungsdrama: Notarzt muss Ehefrau von Dresdens OB Hilbert behandeln

Rehfeld - Aus der Rolle gefallen: Polizeibeamter Max T. (53) stand am Donnerstag als Beschuldigter vor Gericht. Laut Anklage hatte der Ordnungshüter in Zivil eine Quadfahrerin (46) genötigt und anschließend sogar auf ihren Begleiter (76) eingeprügelt. Deren "Vergehen": Sie hatten sich zuvor verfahren...