Saleh

Bei GHB/GBL gibt es auch andere Chemikalien, die entsprechend metabolisiert werden, oder zu Hause im Kochtopf umgewandelt werden können.

Am Ende sehen wir wieder einen Verdrängungeffekt, sodass bekannte Substanzen mit halbwegs bekannten Dosen und Wirkspektren substitutiert werden. Dadurch gibt es dann noch mehr Unsicherheit bei Dosierung, QUalität, Wirkung... Den Spaß hat man mi Haufenweise gepanschten Ecstasy schon gehabt. Dann gab es das NPSG als allgemeiner Bann, was aber auch nur zu neuer Substitution führt, dafür aber den legalen Umgang mit tausenden Chemikalien erschwert, weil es wahnsinnig umbestimmt und weit gefasst ist. Soweit ich weiß, wird das NPSG deswegen auch praktisch nicht umgesetzt.

GHB ist nochmal besonders gefährlich, und ich finde es komplett daneben, den scheiß zu konsumieren. Aber hier mit dem Strafrecht zu agieren scheitert genauso wie bei jeder anderen Droge auch.

Gerade für Leute die das benutzen, um andere Menschen zu vergewaltigen ist die Strafandrohung nun wirklich kein Hindernis.

Das BVerfG hat doch die Möglichkeit entsprechende Verfahren zuzulassen oder abzulehnen.

Zur Abwahl ist wie du sagst natürlich das mediale Problem einerseits, aber andererseits auch die Bedeutung der Verfassung beim Bürger. Da muss einerseits mehr getan werden, um diese Bedeutung sinnvoll hervorzuheben. Andererseits müssen wir uns auch in Deutschland eingestehen, dass die politische Kultur offenbar auch im 21. Jahrhundert noch besonders anfällig für Populismus und Verfassungsfeindliche Positionen ist. Deswegen braucht es aus meiner Sicht entsprechende Konsequenzen, damit Verfassungsfeinde eben nicht einfahc weitermachen können.

Bei kritischen Gesetzen würde dann eben noch mal ein Gutachten eingeholt werden. Expertenmeinungen würdne ernster genommen. Die Medien würden in ihrem Horserace-Journalismus darauf eingehen, dass hier ein verfassungswidriges Gesetz zu verabschieden taktisch unklug sein könnte, weil die Koalition noch dieses oder jenes Problemgesetz vorhat. Dadurch wird das Thema Verfassungswidrigkeit auf allen Ebenen relevanter.

Wie wäre es damit, mit den Menschen aus entsprechenden Länder zu sprechen, herauszufinden wie man sie unterstützen kann, und sie auch zu unterstützen, wenn ihre Befreiung nicht bedeutet, dass sie die selben Werte wie der Westen teilen? Das setzt aber voraus, dass man nicht glaubt, man sei ihnen überlegen und wüsste von außen, was besser für sie ist. Insbesondere nicht, dass man dann demokratisch legitimierte Regierungen stürzt und neue Diktaturen einsetzt, wie z.B. in Ägypten, weil einem das Ergebnis der "Demokratie" nicht gepasst hat.

Vielleicht braucht es für langfristige kulturelle Veränderungen einen langfristigen Prozesse des Aufbaus und der Kooperation auf gesellschaftlicher Ebene, statt Bomben und Soldaten. Auch hier muss man sich dann fragen, warum blaue Bomben gut und rote Bomben böse sein sollen, bzw. umgekehrt. Würde man bei den westlichen Verbrechen nicht wegschauen könnte man vielleicht auch die russischen und chinesischen Verbrechen glaubwürdiger kritisieren und daran arbeiten, sie zu unterbinden.

Inside their countries they used to be. Italian migrant workers faced racist backlash in Germany at first. Then it shifted to Turkish migrant workers, then to Jugoslawian refugees, now to Arabs but also back to Turkish people as they are perceived as Muslim. Of course all minorities, European or not are facing racism, only the focus shifted.

Now we have a Nazis cooperating across Europe on two notions. The first being "Whites vs. Muslims" the other being that supposedly only ethnically homogenous countries could work, so Czech Republic for Czechs, Germany for Germans, Hungary for Hungarians, Netherlands for Dutch...

Biden and Harris want the annihilation of Palestine. They could put an end to it now. Everyone who claims that the parties have any sliver of difference in regards to their actions on Israels genocide was proven wrong once again. Trump just speaks the quiet part out loud. But this was the most clear "red-line" It was specifically measured, none of this "its not a large invasion of Rafah, only a small one" bullshit. The US made an explicit demand. It was not even remotely reached.

This was yet another insulting move against the muslim, black and other minority communities in the US by the Democrats. it said "we believe you are this stupid to fall for it."

Guess what, the people said "we are tired of your genocidal bullshit".

Der Bundestag kann es ohne Konsequenzen wieder und wieder beschließen. Das Verfassungsgericht muss es nur einmal durchlassen.

Es braucht endlich Konsequenzen für Parlamentarier, die wiederholt verfassungswidrige Gesetze verabschieden. Ich bin der Meinung ab dem 3. Mal sollte ein sofortiger Verlust jeglicher parlamentarischer und Regierungsämter erfolgen, sowie eine Sperre für drei Legislaturen. Für die Legislaturen, in denen für verfassungswidrige Gesetze gestimmt wurde, sollten auch die Pensionsansprüche verloren werden.

If you tell people now that Democracy is dead, they don't bother fighting the real fight, if and when push comes to shove.

Dems said this election is the end of Democracy, but still put an uninspiring right candidate. They said Trump is the fascist danger to all the US stands for. But having him and his crownies dismantled by getting criminal charges on them seemed to go too far. When grassroots movements came up and demanded change instead of embracing them, taking them seriously and talking with them properly, they were shunned and pushed down.

Now the greatest danger to corporate America are people to start organizing and taking to the streets. So hammer down the defeatist message, so the people suck up to their corporate overlords. The corporate overlords who won yet another election as both candidates represented their class interests.

Nochmal: Jungle World bejubelt gewaltsamen Regime-Change. Statt langfristiger Verbesserung gibt es Destabilisierung und Millionen Tote. Leidtragende sind die nicht-weißen Menschen vor Ort. Und die Differenzierung, dass die USA angesichts ihrer vergangenen Unterstützung für Saddam, vielleicht bei ihrem Regime-Change nicht die Interessen der Iraqis oder Afghanis im Sinn haben, schien dann da zweitrangig.

Wie man daraus "verteidigt Diktator" machen kann, kann ich nicht nachvollziehen.

Und natürlich bin ich gegen Imperialismus. Imperialismus, Kapitalismus, Faschismus sind alles Spielarten eines Wertekonstruktes, dass auf der eigenen Überlegenheit, i.d.R. auf Basis der eigenen Ethnie, und damit verbunden der Unterjochung und Ausbeutung anderer Menschen beruht.

Und wie du ansprichst hat die Freund-Feind-Bildung der JungleWorld nichts mit Menschlichkeit, Freiheit oder anderen "linken" Werten zu tun, sondern verläuft entlang nationaler Bündnisse und Feindschaften. Deswegen ruft man dann auch "Fanta statt Fatwa!" und identifiziert sich kurzerhand mit der Fanta als ein Getränk, dass in Nazideutschland entstanden ist, als posivites Kulturgut. Und deswegen hinterfragt man erstmal nicht, was die USA vorhaben. Noch besser, man fantasiert den 11. September als einen "antisemitischen" Anschlag, weil das im Anti-Deutschen Geschwurbel der Anfang und das Ende jeder Argumentation ist. Wenn die eine Seite "antisemitisch" ist, dann ist jede Gewalt und jedes Verbrechen legitim. Und wenn es Juden sind, denen man Antisemitismus ankreidet, dann darf man als Nachfahre der Holocausttäter auch wieder urteilen, wer echte und wer "angebliche" Juden sind.

Anti-Deutsche waren schon immer Ultra-Deutsche im Herzen und es ist kein Zufall, dass Jürgen Elsassers vom Vordenker der Anti-Deutschen zum Vordenker der neuen Rechten geworden ist. Genauso ist es kein Zufall, dass die JungleWorld einen Axel-Springer Mitherausgeber hat. "Linke" Theorie und Positionen von Axel-Springer kuratiert...

Er = gewaltsamer Regimechange.

Und die Jungle World als Unterstützer der USA zu diesme Zeitpunkt ist damit auch mittelbar Unterstützer für die Massaker an den Kurden, die von Deutschland (Anlagen zur Giftgasherstellung) und den USA (Militärberater zur Durchführung der Massaker) unterstüzt wurden. Die USA waren sogar so dreist erstmal Iran zu beschuldigen.

https://en.wikipedia.org/wiki/Halabja_massacre

Und das ist auch Kern anti-deutscher und anderer imperialitischer Positionen. Sie sind zutiefst rassistisch, denn die nicht-weißen Opfer von Gewalt können jederzeit entmenschlicht werden, oder Täter in Schutz genommen werden, wenn es die westlichen Interessen erfordern.

Unter dem Deckmantel hedonistischer Freiheitskultur steckt eine zutiefst menschenverachtende und autoritäre Ideologie, bei der jeder ein legitimes Ziel werden kann, der sich nicht den Interessen und dem Egoismus der überlegenden weißen Schreiberlinge unterordnet.

Komisch, gegen den Scholz AfD Verbotsdeepfake hatte die Bundesregierung u.a. Markenrechte an der Flagge und dem Bundesadler als Gründe zur Löschung auf Youtube angeführt.

Der IS war für dich demokratischer? DiebTaliban in Afghanistan sind demokratischercals die Taliban? Die jetzige irakische Regierung, de facto unter Kontrolle des Regimes in Iran ist demokratisch?

Gewaltsamer Regimechange von außen, wie er von der Jungle World unterstützt wurde, ist jedes mal gescheitert. Bzw. er war sehr erfolgreich, denn das Ziel war nie eine Verbesserung für die Bevölkerung, sondern Destabilisierung um leichter Kontrolle über die Rohstoffe zu erlangen und geopolitische Konkurrenten kleinzuhalten.

Das sammeln und prüfen von Beweisen ist politisch?

Wenn es politische Parteien in einem politischen Raum machen selbstverständlich.

Das macht ein beauftragter Ausschuss und stellt die Ergebnisse dann vor.

Und hie AfD Fraktion entsendet dann Vertreter in den Ausschuss. Das wird dann eine Schlammschlacht, die der AfD nutzt.

Cui bono? Macht sie das weil sie sich unbedingt mit der GJ zoffen will weil’s so viel Spaß macht? Weil sie die AfD an der Macht sehen will? Was ist das Motiv hinter der angeblichen Verzögerung?

Wie ich geschrieben habe. Angst vor der Auseinandersetzung mit den eigenen rechten Positionen. Und die AfD als "Boogey-Man" ist auch praktisch, damit man linker aussieht als man ist. Man muss als Machtpolitiker seine Feinde auch pflegen und hegen.

Ansonsten kann ich nur auf meine Liste konkreter Punkte verweisen, wo die Grünen weit nach rechts gerückt sind, und mindestensit ihren Angriffen auf Bürgerrechte und sie Kunst- und Wissenschaftsfreiheit mit ser jüngsten Resolution, sowie der Unterstützung israeliacher Kriegsverbrechen sind sie aus meiner Sicht jenseits der Verfassung. Nur weil die anderen Parteien es auch sind, entlastet das nicht die Grünen.