this post was submitted on 03 Sep 2024
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Deutschland

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In der AfD hatte Maier den Spitznamen "Der kleine Höcke", den Thüringer Nationalisten Björn Höcke sah Maier als politisches Vorbild. Im Bundestag war der Jurist Maier zuletzt für Rechtspolitik zuständig gewesen. Was seine konkreten politischen Ambitionen für das neue Mandat sind, konnte er auf Nachfrage von ZEIT ONLINE noch nicht sagen. Nur so viel: "Ich bin wieder da."

Maier wurde als AfD-Politiker unter anderem durch nationalistische Äußerungen und Postings in sozialen Netzwerken bekannt. So hatte er schon vor seiner Zeit im Bundestag in einer viel diskutierten Rede im Ballhaus Watzke in Dresden Anfang 2017 eine angebliche "Propaganda und Umerziehung" angeprangert, "die uns einreden wollte, dass Auschwitz praktisch die Folge der deutschen Geschichte wäre". Er erklärte den "Schuldkult" nach der NS-Zeit "für endgültig beendet" und pries die NPD als "einzige Partei, die immer entschlossen zu Deutschland gestanden hat", aber jetzt nicht mehr zukunftsfähig sei. "Nun sind wir da. Wir sind die neue Rechte." Auch Höcke trat bei der Veranstaltung ans Rednerpult, er nannte das Holocaustmahnmal in Berlin zweideutig das "Denkmal der Schande".

Wenige Wochen später sprach Maier im Heidekrug Cotta bei Dresden auf einer von dem rechtsextremistischen Magazin Compact übertragenen Rede über den norwegischen Rechtsterroristen Anders Behring Breivik, der 2011 auf der Insel Utøya 67 Menschen getötet hatte. Breivik sei aus Verzweiflung über Kulturfremde im Land zum Massenmörder geworden, sagte Maier dort. Unter anderem deswegen beantragte die damalige Parteichefin Frauke Petry seinen Parteiausschluss, unter der Ägide von AfD-Chef Jörg Meuthen verlief das Verfahren im Sande.

Maier pflegte zudem engen Kontakt zur Pegida-Bewegung: Auch in Zeiten, in denen sich die AfD-Führung davon bewusst abgrenzte, trat er in Dresden auf Montagsdemonstrationen direkt auf eigenem Podium neben der Pegida-Bühne auf.

Maier hatte bis 2017 als Richter gearbeitet. In der Bremer SPD politisch sozialisiert, trat er 2013 in die AfD ein, 2017 ging er für die Partei in den Bundestag. Er war Obmann des inzwischen formal aufgelösten sogenannten völkischen Flügels der AfD um Höcke, den der Verfassungsschutz 2020 als rechtsextrem einstufte.

https://archive.ph/kmctf

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