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Wehrhafte Demokratie

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Die Zahl der antisemitischen Vorfälle in Bayern ist vergangenes Jahr deutlich gestiegen. Vor allem nach dem Massaker der Hamas in Israel am 7. Oktober 2023 sei ein starker Zuwachs verzeichnet worden, sagte die bayerische Sozialministerin Ulrike Scharf (CSU) am Montag.

Die Zahl der gemeldeten Vorfälle in Bayern sei um 73 Prozent gestiegen – also auf rund 730, wenn man die Vorjahreszahlen zugrunde legt. „Die Zahlen sind alarmierend und bestürzend.“ Scharf bezog sich auf Zahlen des Bundesverbands der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (Rias), der seine Zahlen am Dienstag bekannt geben will.

Im Jahr 2022 hatte Rias 422 antisemitische Vorfälle im Freistaat registriert. Bei dem Verband geht man aber von einer hohen Dunkelziffer aus. Zu den Vorfällen gehörten drei Angriffe auf jüdische Menschen, 13 Bedrohungen, 30 Sachbeschädigungen und 350 Fälle von verletzendem Verhalten, die nicht immer einen Straftatbestand erfüllen.

Nach dem Hamas-Angriff vom 7. Oktober 2023 waren die Zahlen sprunghaft angestiegen. Innerhalb von zwei Monaten wurden 148 antisemitische Vorfälle in Bayern dokumentiert, 2,85 Mal so viele Fälle wie im Vorjahreszeitraum.

Scharf rief die Menschen auf, aktiv gegen jegliche Form von Antisemitismus vorzugehen. „Antisemitismus und Judenhass sind nicht ein Problem der Jüdinnen und Juden, sondern der gesamten Gesellschaft.“

Es brauche eine lebendige Erinnerungskultur, die keinen Raum lasse für Verschweigen, Wegschauen und Verdrängen. „In diesen aufgewühlten Zeiten“ sei Präventionsarbeit wichtiger denn je, betonte Scharf. Sie habe dabei vor allem die junge Generation im Blick. „Extremistische und antisemitische Haltungen haben im Freistaat keinen Platz.“

Bei Rias Bayern kann man antisemitische Vorfälle melden, auch solche unterhalb der Strafbarkeitsschwelle. Die Recherche- und Informationsstelle existiert seit 2019 und wird unter anderem vom bayerischen Sozialministerium gefördert.

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