Nahost
Nahost
Nachrichten, Kultur und hoffentlich kulinarisches mit Bezug zum "nahen Osten". Aufgrund des sehr groben Verständnisses in Deutschland schließt das alles von Marokko im Westen bis Afghanistan im Osten ein. Themen der Diasporas, sowie die Beziehung zu anderen Ländern in der Welt sind ebenso willkommen. Bei Posts bitte möglichst deutsche Quellen nutzen und bei Bedarf englische mit verlinken.
Regeln
- keine menschenverachtenden Positionen oder Hass gegen ethnische, religiöse, kulturelle Gruppen oder gegen die sexuelle Selbstbestimmung
- keine Glorifizierung, Verharmlosung oder Rechtfertigung von Gewalt gegen Zivilisten oder einzelne Menschen. Auch Verbrecher wie Netanyahu und Haniyeh gehören vor ein ordentliches Gericht
- Die UN und die internationalen Gerichte IGH (ICJ) und IStGH (ICC) sind maßgeblich in der rechtlichen Bewertung jeder Situation.*
- keine Angriffe auf die Institutionen der UN und der internationalen Ordnung
- keine persönlichen Beleidigungen, Trolling oder Flaming
- keine Desinformation, Falschmeldung oder Gerüchte * Nachrichten sollten aus seriösen und vorzugsweise mehreren Quellen stammen
Bei Verstößen gibt es temporäre Auszeiten in schweren oder wiederhohlten Fällen permanent.
*Der ICC und ICJ haben unter anderem zu folgenden Themen bereits eine Rechtsauffassung vertreten. Diskussionen darum werden gelöscht, Aussagen die grundsätzlich der Auffassung der Gerichte widersprechen als Desinformation gewertet:
- Die Hamas hat am 07. Oktober Zivilisten in Kriegsverbrechen misshandelt und umgebracht.
- Die israelische Armee (IDF) hat seit dem 07. Oktober Hunger als Waffe eingesetzt und andere Kriegsverbrechen begangen.
- Es ist plausibel, dass das Vorgehen der IDF in Gaza gegen die Völkermordskonvention verstößt. Der ICJ hat wiederholt betont, dass die geforderten Maßnahmen umgesetzt werden müssen, damit die Palästinenser nicht Opfer eines Genozids werden. (Plausibler Genozid)
- Der Gazastreifen ist auch nach dem Abzug der IDF in 2005 völkerrechtswidrig besetzt, da Israel die faktische Kontrolle über alle Grenzen ausübt.
- Die illegale Besatzung und fortschreitende Annektion Gazas, Ost-Jerusalems und der Westbank seit 1967 verstoßen auch gegen das Verbot von Apartheid und/oder rassischer Seggregation. Wer meint, dass rassische Seggregation in irgendeiner Form akzeptabel oder weniger verurteilenswert als Apartheid sei, verstößt gegen Regel 1.
https://news.un.org/en/story/2024/05/1149966
https://www.icj-cij.org/case/186
https://icj-cij.org/case/192
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Ich habe den Artikel verfasst, weil es zu dieser Debatte in deutschen Medien nur wenig zu finden gibt. Ich habe versucht bei dem Thema so neutral wie möglich zu bleiben. Die Recherche hat über vier Stunden gedauert und mir die Laune vom Samstag vermiest.
Ich finde es dennoch unerlässlich darüber zu sprechen. Man stelle sich vor, jemand der der Vergewaltigung und Folter beschuldigt wird, säße vermummt in einer Talkshow, um den Reichsbürgern die ihn aus den Händen der Polizei befreien wollten, zu danken. Man stelle sich vor, das Morgenmagazin würde Julian Reichelt einladen, damit er Folter und Vergewaltigung nicht durch Hundepfeifen, sondern direkt mit so klaren Worten als offizielles Vorgehen der Regierung fordert. Ich möchte dabei Reichelt nicht diese konkreten Positionen unterstellen, komme aber nicht umhin vom Aussehen und Verhalten Parallelen zu Schlesinger zu sehen.
Ich denke die tiefe politische, moralische und menschliche Krise der israelischen Gesellschaft zeigt sich sehr deutlich an dieser Debatte. Und sich damit auseinanderzusetzen ist angesichts des Festhalten an Staatsräson und der Diskussion um militärische Unterstützung Israels durch Deutschland zwingend notwendig. Nicht zuletzt weil Deutschland angekündigt hatte Israel vor dem IGH verteidigen zu wollen und auch vor dem IStGH das Verfahren gegen Netanyahu und Gallant verzögert.
Danke für die Mühe